down AfD BW | Kreisverband Reutlingen

DIMR fordert demokratiefeindliche Maßnahmen gegen AfD

AfD-BW - 12.06.2023

Zum neuesten Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), in dem für ein demokratiefeindliches Parteiverbot der Alternative für Deutschland agitiert wird, erklärt der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter Markus Frohnmaier:

"Der neueste Treppenwitz im Kampf gegen die AfD ist schnell erzählt: Ein Institut, das ausgerechnet die Menschenrechte im Namen trägt, setzt sich für die Abschaffung der Demokratie ein. Denn nichts anderes ist es, wenn ein von staatlichen Mitteln finanziertes Institut eine Oppositionspartei verbieten möchte, die laut aktuellen Umfragen fast jeder Fünfte wählen würde. Mit seriöser wissenschaftlicher Arbeit hat das nichts zu tun – im Kuratorium des Instituts sitzt Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung und beim Gutachter Hendrik Cremer handelt es sich um einen Günstling der Heinrich-Böll-Stiftung, der parteinahen Stiftung der Grünen.

Dieses Gutachten nehmen wir völlig gelassen hin, denn es ist erkennbar ein verzweifelter Hilferuf unserer politischen Gegner. Die haben es offenbar aufgegeben, sich um die Belange der Bürger zu kümmern, die unkontrollierte Massenmigration, die Inflations- und Energiekrise oder die Wohnungsnot zu lösen. Stattdessen konzentriert man sich jetzt darauf, alberne linksautoritäre Fantasiegutachten zu schreiben. Man muss kein Hellseher sein, um sich auszumalen, wie diese abstruse politische Strategie für unsere Konkurrenten ausgehen wird."

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

AfD-BW - 29.07.2023

Strobl täuscht Bürger | CDU-Basis arbeitet schon lange kommunal mit AfD zusammen

Zur CDU Kakophonie in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD: Da bleibt nur zu sagen: „Ein Strobl macht noch keinen Merz.“ so der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden...
right   Weiterlesen
JA BW - 04.07.2023

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen.
right   Weiterlesen
AfD BW - 03.07.2023

Kennzeichnungspflicht für Polizei | CDU ist willfähriger Vollstrecker grüner Politik

Zum Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg, eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten einzuführen, erklärt der baden-württembergische AfD-Co-Landesvorsit...
right   Weiterlesen
AfD BW - 27.06.2023

Wir gratulieren - Robert Sesselmann ist erster Landrat der AfD!

Der Landesverband Baden-Württemberg gratuliert herzlich dem neuen Landrat, Robert Sesselmann und gratuliert den Wählern für ihre Entscheidung den Veränderungspr...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 22.06.2023

Direkte Demokratie endlich bundesweit umsetzen!

„Befriedung durch direkte Demokratie“ – Emil Sänze MdL über die Volksabstimmung zum Schweizer Klimaschutzgesetz „Politik hat nicht die Aufgabe, die Bürg...
right   Weiterlesen
AfD BW - 21.06.2023

Markus Frohnmaier | Am Donnerstag "Klartext" im SWR

Liebe Mitstreiter, ist sozialer Aufstieg in Deutschland noch möglich? Über diese Frage spreche ich mit dem SWR und weiteren Gästen am kommenden Donnerstag um 2...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 09.06.2023

504.300 Zuzüge nach Baden-Württemberg - Höchststand!

„Ein ‚Wanderungsgewinn‘ ist nur dann ein Gewinn, wenn er unserem Land nützt!“ – Emil Sänze MdL zum Rekord der Zuzüge nach Baden-Württemberg Laut n-tv...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.06.2023

Frieden für den Kosovo | Ethnische Grenzen sind die stabilsten

dpa schrieb am 26.5.: „Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat ...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 07.06.2023

Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!

Angesichts der Ablehnung des Vorstoßes zur Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum durch den baden-württembergischen Finanzminister Da...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 03.06.2023

Südwestmesse Villingen-Schwenningen | Fraktion vor Ort

Vom Samstag, den 03.06. bis Sonntag, den 11.06.2023 öffnet die Südwestmesse in Villingen-Schwenningen Ihre Pforten für Besucher. Die AfD-Fraktion Baden-Württemb...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 01.06.2023

Regierung gegen das Volk | Wählerstimmen durch Massenmigration

„Eine Regierungskoalition die gegen das Existenzinteressen ihres Staatsvolkes regiert und bäckt sich neue Wähler mittels Masseneinbürgerungen“ – Emil Sänz...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 31.05.2023

Grüne zeigen unanständige Hast | Die CDU hat ihre Seele verkauft

Die GRÜNEN zeigen unanständige Hast, und die CDU hat ihre Seele verkauft“ – AfD-Landes-Co-Vorsitzender Emil Sänze über die baden-württembergische Sonder-W...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up