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AKTUELLES

Keine gruppenbezogene Forschung an demenzkranken Patienten

calendar 05.11.2016 user AFD-BW
Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht es um die Frage, ob die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Kranken, z. B. Demenzpatienten, aus medizinischen, et...
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Pazderski: Abschiebestopp in Berlin – Rot-rot-grün zeigt wo die Reise hingeht

calendar 04.11.2016 user AFD-BW
Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgen...
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In der Debatte zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs erweist sich Winfried Kretschmann als miserabler Hütchenspieler

calendar 27.10.2016 user AFD-BW
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2016 Ministerpräsident Kretschmann verkauft die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen als  Erfolg, indem er den Bürgern weismachen will, dass Baden-Württemberg ab 2020 als eines der bisherigen Hauptgeberländer nichts mehr bezahlen müsse. Stattdessen wi...
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Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 der AfD-Fraktion Baden-Württemberg

calendar 25.10.2016 user AFD-BW
Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 –  Weder „verlässlich“ noch „nachhaltig“, noch „innovativ“ Von 2011 bis heute legten die Steuereinnahmen um bis zu 20,5 Prozent zu. Hinzu kommen Sondereinnahmen aus Steuermehreinnahmen des Jahres 2015 in Höhe von knapp 1 Milliarde ...
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Prof. Dr. Lothar Maier: Urteil zu CETA ist Kniefall vor Brüssel!

calendar 21.10.2016 user AFD-BW
Die Bundesregierung kann CETA vorläufig unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich mehrere Eilanträge dagegen abgelehnt. Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU wird nicht vorläufig gestoppt. Damit kann das Abkommen am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel ...
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Gleichstellungsbeauftragte kosten Millionen

calendar 20.10.2016 user AFD-BW
Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kritisiert die massiven Geldverschwendungen im Zusammenhang mit Gleichstellungsbeauftragten: „Die Landesregierung konnte auf meine Anfrage keine konkreten Angaben machen. Wir können hingegen belegen, dass der Einsatz von sogenannten Gleichstellungsbe...
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Meuthen: Karlsruhe knickt ein

calendar 13.10.2016 user AFD-BW
Berlin, 13. Oktober 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich. CETA bein...
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AfD Baden-Württemberg: Mitgliederzuwachs hält an

calendar 10.10.2016 user AFD-BW
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) konnte auch im vergangenen Monat wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen.\r \r Mit Stand vom 30. September 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3590 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus ei...
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Weidel: Die Deutschen müssen für Merkels Weltrettungspolitik teuer bezahlen

calendar 04.10.2016 user AFD-BW
Berlin, 30. September 2016. Zur angekündigten Beitragserhöhung bei den privaten Krankenkassen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Deutschen merken allmählich, dass sie auf ganzer Linie für Merkels Weltrettungspolitik werden zahlen müssen. Die gesetzlich Versicherten hab...
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Pressemitteilung: Meuthen fordert Sicherheits-Screening für Flüchtlinge

calendar 20.09.2016 user AFD-BW
Stuttgart, 20.09.2016. Am gestrigen Montag wurde im Landkreis Calw ein 24-jähriger Syrer in einem Flüchtlingsheim festgenommen, weil die Bundespolizei nach Auswertung eines zufällig in einem Zug gefundenen Datenträgers herausfand, dass es sich bei dem Mann um einen potentiellen Terroristen hande...
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Weidel: Zwangsenteignung – nicht mit uns!

calendar 20.09.2016 user AFD-BW
Berlin,19. September 2016. Zu den Vorschlägen des ehemaligen IWF-Chefökonomen Kenneth Rogoff, das Bargeld abzuschaffen und Negativzinsen von bis zu sechs Prozent einzuführen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:\r \r „Die Vorschläge von Kenneth Rogoff zeigen, wie weit dieser soge...
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Meuthen: Merkel ist am Ende

calendar 09.09.2016 user AFD-BW
Berlin, 7. September 2016. Zur Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestags, erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen:\r \r „Die Bundeskanzlerin zeichnet ein Bild von Deutschland, das mit der Realität nicht mehr viel zu tun hat. Den Menschen muss ihr Gerede höhnisch vor...
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